Deutschland hat links gewählt !

die Roten von der SPD (34,3%), die Linkspartei-PDS (8,7%) und die Grünen (8,1%) haben zusammen nach den Wahlen am 18.9.2005 die absolute Mehrheit- das Volk hat es so entschieden!

Aber die asoziale Politik der Wirtschaft, vertreten durch Schröders SPD wird jetzt weiterhin durch die SPD mit Merkels Union (35,2%) fortgesetzt! Es zeigt sich nochmals deutlich, SPD ist keine linke Partei mehr.

Das ist der nächste Wahlbetrug!

Anscheinend brauchen Menschen sehr lange bis sie die Gauner erkennen und rausschmeißen. Aber dann kommen die Nächsten.. Ohne direkte Demokratie können sich Menschen vor Ausbeutung und Umverteilung leider nicht schützen. Das ist meine Überzeugung.

MfG
Krzysztof Puzyna
HH, den 19.9.2005

Anm. vom 10.10.2005
Gerhard Schröder könnte weiter Kanzler bleiben, mit der Linken Partei und mit den Grünen hätte er die entscheidende MEHRHEIT im Parlament, aber er hat den asozialen Umbau Deutschlands nie selbst bestimmt. Sein Verzicht auf die Kanzlerschaft macht sichtbar, auch für jeden Blinden, daß im Deutschland keine Politik links von der CDU gemacht werden darf, sogar wenn die Mehrheit der Wähler seit drei Wahlperioden MEHRHEITLICH sozial und links wählt. Dann setzen die wahren Machthaber solches U-Boot wie G. Schröder in die SPD an die Macht und wandeln die alte, sozialdemokratische Partei zur fünften Kolonne der amerikanischen Konzerne für asoziale Politik um.

Hallo alle Menschen, die humane Entwicklung für Menschheit anstreben, weg vom Rudel und Rudelsanführer, wollt ihr strategisch-menschliche Politik, dann macht euch ran an die Aufbau einer direkt-demokratischen Partei !!!



Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selbst

Wegen Wahlen Sept. 2005

Weder Direkte Demokratie noch die globale Bedrohung der Gesundheit durch den Mobilfunk ist in der Öffentlichkeit zum Thema geworden.

Strengt Euch an, wählt weder Schröders SPD noch Merkels CDU !

Hier sind dafür Argumente: die CDU - ist der Zugang einer US-Finanzsekte der Parasiten, die das Monopol auf den privaten Druck von Dollars hat und mit wertlosen Papieren die Welt aufkauft- das ist die Globalisierung, zur Kontrolle und zur Ausbeutung Deutschlands.

Achtung! diese Partei - die CDU wurde vollständig unter Amis für Amis aufgebaut. Darum konnte Ron Sommer ungestraft 45 Milliarden Euro von den Anlegern der Deutschen Telekom AG zu John Santon / T-Mobile uSA, vormals Western Wireless Cingular (WWC) in die uSA auf nie wiedersehen transferieren.

Der größte Wirtschaftsbetrug der BRD!
Das ist mehr als deutsche "Goldreserven" - übrigens verliehen an die USA und auch dort gelagert oder als die Sozialausgaben in Deutschland! Das Geld fehlt den Menschen jetzt hier! Darum konnte Herr MP R. Koch behaupten, tote Juden haben ihr Zahngold für schwarze CDU-Kassen gespendet. Oder der ehemaliger BK H. Kohl dürfte ungestraft Aussagen verweigern oder die ganzen Akten aus seiner Kanzlerzeit vernichten lassen usw u. sofort.

Merkel offiziell ankündigt Deutschland mit Genpflanzen von Monsanto zu vergiften, weil angeblich Chemiekonzern BASF sie braucht..

Die Giftmischerin!



US-Monsanto war Hersteller von Dioxin Agent Orange. Mit dem Agent Orange haben Amerikaner im Vietnam Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen.

Heute will US-Konzern Monsanto mit Genpflanzen und mit dem Genfleisch auch Gesundheitsgrundlagen in Deutschland kaputt machen, wie diese gewissenslose Vertreter des Konzerns (oder Aliens?) in Argentinien bereits tun. Merkel also auch Stoiber will hier das zulassen!

Merkel wie eine Giftmischerin, will den hier lebenden Menschen einen Giftcocktail aus Atomenergie, Mobilfunk und Genpflanzen verpassen.

Nun, der BK G. Schröder ist ein zweifacher Wahlbetrüger. Er will wohl das gleiche tun wie Merkel, nur er sagt das nicht.

Ihm darf man nicht glauben. Nur Dummen lassen sich zweimal betrügen. Dreimal tun dies die deutschen Wähler?

Beide Parteien SPD und CDU sind meiner Meinung nach zum Regieren nicht geeignet.

Leute ihr habt die Wahl, errinert euch an das Programm im 1.

http://daserste.de/plusminus/beitrag.asp?uid=818br7mnffjd1le4&cm.asp

Getarnte Lobby , Wie Wirtschaftsverbände die öffentliche Meinung beeinflussen SR, Dienstag, 30. August 2005

Der Eindruck, ihr müßt alle mehr arbeiten und weniger verdienen ist eine gemachte für 100 Millionen Euro Lügen-Propaganda im Auftrag der Wirtschaft.

Ich zitiere: "Drei Botschaften werden den Menschen immer wieder eingebläut: Deutschland steht am Abgrund; Schuld sind der Sozialstaat und seine bornierten Anhänger; Rettung bringen nur harte Reformen nach dem Muster "Nehmt´s den Armen, gebt´s den Reichen" - genau wie Robin Hood - nur anders herum.

Damit die Botschaft auch gehört wird, werden zahlreiche Prominente verpflichtet. Wissenschaftler und Sportler, aktive und ausrangierte Politgrößen aus allen Lagern. Sie fungieren als Türoffner bei den Medien. Medien machen Meinung. Auf allen Kanälen sind die „Botschafter“ Dauergäste in den Talkshows, manchmal sitzen gleich drei in einer Sendung. Dort treten sie für SPD, Union, FDP und Grüne auf - oder als unabhängige Experten. Tatsächlich sind alle bei der gleichen Lobby im Boot – und fordern harte Einschnitte, von denen sie selbst nie betroffen sind.

Durch diesen Etikettenschwindel wird die öffentliche Diskussion manipuliert
Alle etablierten Parteibosse machen hier mit!"


Also nimmt euch in acht !

vor den Grünen, vor der SPD, vor der CDU-CSU und selbstverständlich vor der FDP

Meine Wahlempfehlung für Bayern ist die Partei Aufbruch für Bürgerrechte, Freiheit und Gesundheit, für Deutschland ist die FAMILIENPARTEI DEUTSCHLANDS

MfG
Krzysztof Puzyna
HH, den 6.9.2005

neu hinzu | Alles Lüge | Frage an Christa Goetsch | So wahr mir Gott helfe | Deutschland retten! | Beiträge von G.W. | Mobilfunkdichte in der Nähe der Wohnungen der Politiker | Angst vor Initiativen der direkten Demokratie? | Hauptrisiko | EU-Vertrag-Index | Start | Gästebuch Bürgerentscheid über Sendemast | Änderung der Bayerischen Bauordnung/ ÖDP/ Volksbegehren | Neue, parlamentarische, politische Party | Schröder schließt Referendum über EU-Verfassung aus | Kongreß der Liliputaner | Kommentare | Online abstimmen über DD, Kongreß und Mobilfunk | Wir haben Alternativen zu Hartz IV und Agenda 2010 | Einfluß von Konzernen begrenzen | Die Völker Europas haben das Recht die Eu-Verfassung neuzugestalten ! | Wer sind die Dealer?- Kokain im EU Parlament..update zur Direkten Demokratie | Es lebe die Wahrhaftigkeit! - Das Volksbegehren in Bayern gescheitert!

Petition an die WHO zur Absetzung des internationalen Verbrechers, einen schmutzigen Wissenschaftler Dr. Repacholi, der den Ruf von WHO sehr geschädigt hatte

 
Direkte Demokratie statt Korruption und Selbstbedienung !

Niederländer und Französen sagen nein zum amerikanischen Konzern -Europa-

Helfen Sie mit, die Volkssouveränität in der Verfassung für Europa*** vor die Legislative, vor die Exekutive und vor die Judikative des Europa-Parlaments zu stellen.

Es ist eine Schande wie die s.g. "Führer" die Leute noch 2005 für dumm verkaufen. Sie wollen dienen nicht den Menschen sondern US-Konzernverwaltungen. 82 Millionen Deutsche wurden entmündigt wieder mal durch ein paar "Führer".

Sicheres Europa ist ein Europa mit Deutschland ohne "Führer", kontrolliert durch das deutsche Volk und nicht durch die ominöse Hochfinanz-Sekte.

Alle Menschen aus Europa sollen über Europa bestimmen !
Laß uns über Europa für seine Bürger reden. Laß uns dafür die demokratischen Abstimmungen übers Internet benutzen.

Dieser Prozeß kann auch sieben Jahre dauern, seine Ergebnisse sollen aber die Legitimation von europäischen Völkern besitzen.







Die Vergabe der Macht über parlamentarische Demokratie o.ä. an vermeintlich Klügere und angeblich Unbestechliche, ist nach einem Blick in die Weltgeschichte der letzten 50 Jahre gescheitert. Die Ausnahmen, die den Druck der Industrie und des Geldes standhielten, wurden stets auf gewaltsame Weise ausgeschaltet. Jede andere Konstellation der herrschenden Elite, hat sich als korrumpierbar und schädlich für das eigene Land, fürs eigene Volk und für die Welt gezeigt. Das dunkelste Beispiel liefern in Deutschland die Grünen mit ihrem Hauptindianer. Wollen Sie jedes Jahr wieder die gleichen Enttäuschungen, noch mehr Korruption und Filz und noch mehr Ausbeutung hinnehmen?

Ich habe es satt, einem fünffachen Vertragsehebrecher, EU-Vertragsbrecher, EU-Erweiterungvertragsbrecher, immer wieder meinen Glauben an die Zukunft zu schenken.

Darum reden wir über die direkte Demokratie..

Warum muß man sich über die direkte Demokratie Gedanken machen?

Die natürlichere, Weiterentwicklung der Demokratie und der Menschen, wäre die reale Teilnahme aller Bürger an der politischen Macht.

Das 82-Millionen-Volk könnte durch die direkte Teilnahme entscheiden:

- ob das Volk den Euro weiterhin haben möchte,

- ob das Volk die EU-Osterweiterung zustimmen gewillt ist,

- ob das Volk den Mobilfunkterror, die unheilvolle Verquickung von Staat und Mobilfunk-Industrie, Metergenaue-Überwachung über Handys, Irisschädigungen durch Überwachungslaser auf Kosten der Gesundheit haben möchte.

- welche Verfassung für Europa das Volk haben möchte,

- ob das Volk den umsatzstärksten dreißig Konzernen des Deutschen Aktien Index- DAX, Steuern erlassen möchte, obwohl sie hier ihre Wertschöpfung oder ihre Produktion betreiben.

- und ob das Volk wie in Hamburg einen internationalen Konzern, wie EADS als gemeinnützig erklären würde, damit der Konzern in Namen der Gewinne die dort lebenden Menschen enteignen kann.

Die direkte Demokratie würde zeigen, ob die phantastischen Exportumsätze und die riesigen Auslandsinvestitionen zu Steuerausfällen führen dürfen und ob die Machthaber die Staatseinnahmen über Sozialausgaben und über schwer erarbeitete Renten (23 mal wurde schon in die Rentenkassen eingegriffen) statt über Steuereinnahmen finanzieren dürfen.

Warum wird die direkte Machtteilhabe der Zivilgesellschaft weder diskutiert noch praktiziert?
siehe EU-Verfasung

Weil, die parlamentarische Demokratie nicht mehr die Wähler, sondern die zahlende globale (also amerikanische) Wirtschaft vertritt !

Das ist das Übel.

Darum sehe ich einen großen Bedarf für eine saubere Entflechtung der Demokratie von der Korruption und vom Filz.

Die transparente, permanente Kontrolle der politischen Macht durch die direkte Demokratie der Mehrheit wäre die Lösung aller großen politischen Probleme und wäre noch wirksamer als die gelegentlichen Volksabstimmungen in der Schweiz.

Die Wirtschaft korrumpiert einzelne Machthaber, aber um 82 Millionen Menschen zu korrumpieren würde ihr das Geld fehlen!

Außerdem ist das Volk im Ganzen klüger als die so genannten Machteliten durch die Klüngelei geschaffen. Seit den alten Griechen, war es aber technisch nicht möglich, Millionen Menschen direkten Einfluß auf Entscheidungen und Gesetze des Staates geben zu können.

Heute, also im Jahr 2004 mit der neusten Internettechnologie ( sichere Eingabe von persönlichen Identifikationsnummern -PIN, sichere Eingabe von Transaktionsnummern -TAN, sichere Verschlüsselung - wohl bemerkt nicht auf Peh Zeh-Rechner, die neusten, mit Intel Pentium 4E oder Laptops von IBM werden klammheimlich mit Trusted-Computing-Hardware inkl. Zertifikate wie in Longhorn ausgerüstet und führen zur Enteignung der Peh Zeh-Besitzer), ist es möglich unter 82 -Millionen Menschen tägliche Volkserhebungen verfügbar und überall in Europa zugänglich zu machen!

Ich sehe eine solche Initiative auch nicht mit dem Geist des Grundgesetzes im Widerspruch stehend:

"Artikel 20 (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."

Ich schlage allen Interessierten die Gründungen der Initiativen der direkten Demokratie (IDDD) als Parteien in ihren Orten vor.

Gründet Initiativen in euren Städten.
Gebt ihre Ideen weiter!

Den Kontakt zu uns bekommen Sie über das
Gästebuch auf unserer Homepage: http://iddd.de
Mailt uns, eure Beiträge
sind willkommen!!


empfohlene Lektüre:
(dort kann man lesen was man auch während der verschiedenen Wahlen erlebt z.B. neulich in Februar 2004 in Hamburg, daß die Parteien wie die SPD und die Grünen die direkte Demokratie für Wahlkampfzwecke gerne Mißbrauchen (siehe auch unten) und die durch USA-Dienste-nach dem 2. Weltkrieg gegründete CDU und CSU mindestens ehrlich strikt direkte Demokratie ablehnen. - sonnst würde die USA über die BRD die Kontrolle verlieren.)

Die Debatte im Deutschen Bundestag (zweite und dritte Lesung) am 7. Juni 2002 über den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Volksinitiative, Volksgesetzgebung und Volksentscheid in das Grundgesetz
Beschlussempfehlung und Bericht
des Innenausschusses (4. Ausschuss)
zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Hermann Bachmaier, Wilhelm Schmidt
(Salzgitter), Dr. Peter Struck und der Fraktion der SPD
sowie der Abgeordneten Gerald Häfner, Cem Özdemir, Irmingard Schewe-Gerigk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucksache 14/8503 –
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Volksinitiative,
Volksbegehren und Volksentscheid in das Grundgesetz

siehe auch
http://umtsno.de

Gruß vom
webmaster



Meine Frage an:
Christa Goetsch

Sehr geehrte Frau Goetsch,

wir haben in den letzten zwei Jahren zum Teil eine offene (Ole von Beust) Mißachtung des politischen Willens der Wähler beobachtet (siehe fünf ausgetrickste Bürgerbegehren, Tricks gegen faires Wahlrecht, miese Geschäftemacherei mit Krankenhäusern, Kita-Gutscheine, Vertreibung der Bambule-Bewohner oder das umstrittene Grundstück-Enteignungsgesetz zugestimmt von Ole von Beust-Partei gegen den Willen der Besitzer und CDU-Wähler).

Vertreten Politiker nur noch die Geschäfte der meist bietenden Wirtschaft oder noch die Belange ihrer Wähler?

mit freundlichen Grüßen
webmaster



Haben Menschen Angst vor Initiativen der direkten Demokratie?

Herr Buhr in der MOPO vom 9.3.04 schreibt- ... so wenig ist die Direktwahl besser. Sie birgt die Gefahr einer Überpolitisierung des Staatsoberhauptes in sich. Wie soll er das Land würdig repräsentieren, wenn er womöglich im "Wahlkampf“ mit Schmutz beworfen wurde?

Prof. Baring im Bild vom 6.3.04 ".. Wenn der Präsident vom Volk gewählt würde, müßte er von der Verfassung viel größere Kompetenzen bekommen." und ..."Jeder Wähler im Lande würde sich womöglich berufen fühlen, mit Dreck auf den Kandidaten zu werfen, der ihm nicht paßt - auch auf den der schließlich Sieger bleibt."

(In der SZ vom 8.3.04 kann man Köhlers Fehler nachlesen: " .. was der Köhler nicht geschafft hat: den Einfluß des IWF auf die Entwicklungsländer und Russland wieder geltend zu machen. Herr Köhler ließ die große Finanzkrise in Argentinien 2001 und 2002 zu, die auch westlichen Investoren und Kreditgebern schadete Danach fing er mit der argentinischen Führung Streit über den Ausweg aus der Krise an... Zuletzt kritisierte Köhler nur noch die Budgetpolitik der USA. Als der Deutsche spürte, daß die Begeisterung des wichtigsten IWF-Mitglieds (USA) für seine Arbeit schwand, entschied er sich, seinen Job ein Jahr vor Vertragsende aufzugeben.")

Diese Art von geschilderter Angst ist inszeniert.

Weder MOPO noch die BZ schreibt über Argumente für die Direkte Demokratie sprechend, wie z.B. die drastische Eingrenzung der Korruption und Kungelei zu Gunsten der Wenigen.

Der Souverän der Verfassung ist das Volk.

Die Herrschaft der Mehrheit durch die direkte Demokratie wäre der beste Lebensweg, den man trotz Konzerne, wie die 30 DAX-Werte, trotz Mafia und CSU/CDU für diese Welt praktizieren könnte.

Ausländer, Polen, Deutsche, Nazis, Gläubige und Protestanten, Frauen und Schwule, Türken und Afrikaner gründet Parteien der Direkten Demokratien. Protestiert gegen den aktuellen Entwurf eines Vertrags über eine Verfassung für Europa, die uns alle entmündigt!
Bitte gibt diese Idee weiter an Iraner, an Irakies, an Griechen, an Spanier, an Italiener, an Afrikaner usw.

Die meisten Menschen kennen nicht mal die Unterschiede
der direkten Demokratie zu parlamentarischen Demokratie, echten Demokratie, Bonzendemokratie, repräsentativen Demokratie oder partizipativen Demokratie und wissen nicht mal was die direkte Demokratie in unserer Zeit leisten könnte..

Und daß sie die einzige Überlebenschance für die freien Menschen außerhalb der Sklavenringe der Konzerne wäre- * siehe unten

Hamburg den 9.3.2004
Krzysztof Puzyna


*Der Abschnitt wurde im Text von Johann W. Ernst  (1910-1986) : 

Das  Schicksal  unserer  Zivilisation (1976) im Kapitel
Der Kern der Kultur des 21. Jahrhunderts gefunden

Das Ernstnehmen des Geschehens läßt z.B. jederzeit die wahren Ursachen der gegenwärtigen Geschichte des 20. Jahrhunderts erkennen. Jedermann kennt heute jenen verfluchten Zirkel, in dem sie sich verfängt: «Abscheu vor der Armut erzeugt Verschwendung auf Kosten der kommenden Geschlechter, die die Ausbeutung der Umwelt durch Verarmung büßen werden.» Jedermann sieht heute, wie stupid es alles ist, aber wer es sieht, kann gleichwohl nicht aus dem Teufelskreis heraus.
Was ist die Ursache?

Sie liegt im Nichternstnehmen dessen, was man sieht. Es hat eine Blendung des Sinns für das Kommende zur Folge. Wer sich dagegen zur Wehr setzt – durch Ernstnehmen des Wahrgenommenen –, merkt, daß die Blendung – das Nichternstnehmen selbst – von bestimmten Interessenten bewirkt oder doch angeregt wird, die ihre eigenen Interessen, nicht die der Menschheit, verfolgen. Die Interessen dieser Nichtmenschen – wahrnehmbar in den Teufelskreisen der «Systeme» – gehen dahin, sich ein Geschlecht von intelligenten Halbmenschen heranzuzüchten, die ihren Einwirkungen und Eingriffen widerstandslos gehorchen. Mit diesen gedenken sie dann bestimmte weitere Ziele zu verfolgen. Was sie wollen und brauchen, sind Menschen-Gespenster, lemurenhaft, ohne persönlichen Verstand, ohne individuelle Erinnerung, aber mit computerhafter fehlerfreier Hochintelligenz samt Gedächtnisleistung und ohne eigenen Willen. Ein «Ideal» also als Gegenteil des körperhaft lebenden, bewußtseinsbegabten, fehlbaren Menschen, den die Natur schafft.

Gegenwärtig entsteht das Handeln der Menschen – wie bereits bemerkt – durch Zusammenwirken des Menschen selbst, der selbst denkt, mit den Einwirkungen von «oben und unten». Dies paßt der in Rede stehenden Kategorie von Einwirkern nicht. Sie wollen nicht zusammenarbeiten, sondern beherrschen, tyrannisieren, wollen sich über die Menschen zu unumschränkten Herren aufwerfen, wollen sie sich total unterwerfen. So daß die Menschen ihnen etwa so dienten wie die Hunde den Menschen.




 
Ergänzungen

von Die Freiheit beginnt mit der Findung der wahren Wahrheit aus Berlin/Vatikan/Damaskus am 12.03.2004 14:50
Homepage: Deutsche-Freiheits-Partei.de
Lasst Euch endlich den Begriff www.Hamburger-Wahrheit.de schützen.

Ilse

Nur wer die wahre Wahrheit und die wahre Freiheit sucht, der wird sie auch finden.

Denn auch Irrtümer haben ihren Wert,
jedoch nur hier und da,
nicht jeder der nach Indien fährt,
entdeckt Amerika (USA)

Deine Ilse
Deutschlands derzeit grösste Freiheitskämpferin

von Liebe H.W. aus HH am 12.03.2004 14:45
Es scheint so, als ob Du gut schreiben könntest.

Du schreibst aber genau an der Wahrheit vorbei und zwar an der wahren Wahrheit.

Die Fakten in Deutschland liegen ganz anders, aber vielleicht kommt Ihr Grünen von der GAL mit der Zeit auch noch dahinter.

Solltet endlich mal ein Pflichtfach in Eurer Hamburger Volkshochschule einführen mit dem Titel "Geld-Verdienen", welches in Deutschland nicht erst seit 2005 Jahren verboten und verpönt ist.

Ilse würde gerne die ersten 66 Stunden Unterricht dort geben.

Ihr glaubt gar nicht, was hier in Deutschland seit 70 Jahren überhaupt los ist und was Euch in Wirklichkeit von diesen Nazi-Affen und Geheimlogen-Verbrechern vorgespielt wird.

So wahr mir Gott helfe

Eure Ilse
(Habt Ihr den Namen www.Hamburger-Wahrheit.de immer noch nicht schützen lassen, Ihr ungläubigen und unseeligen DummdödelInnen?)

auchdiedirektedemokratieistsklaveihrerlobbyisten.
Anonym am 12.03.2004 14:36



was soll das hier?
hans 11.03.2004 08:33

"und die durch USA-Dienste-nach dem 2. Weltkrieg gegründete CDU und CSU mindestens ehrlich strikt direkte Demokratie ablehnen. - sonnst würde die USA über die BRD die Kontrolle verlieren.) "


hallo mods,
wenn ihr schon die "ergänzungen" euch anschaut und aussortiert: Wie wäre es mit einem Blick in den Beitrag selbst. Das ist doch offensichtlich Nazi-scheisse, der eigentlich gelöscht gehört, oder wird jetzt auch sowas hier stehen gelassen?



das volk ist ein arschloch...
-.-.-.-.- 10.03.2004 17:44
bla bla bla...


dem volk
pommesrotweiss 10.03.2004 18:37
aufs maul !


Klar...
muh 11.03.2004 20:51

..wer will schon dass die Polen etc. uns überfluten und wer will nicht die gute alte doitsche Mark wieder, was sind das für Beispiele ?!?

Nazis aufs Maul.....scheiß aufs Volk


Das Hauptrisiko der direkten Demokratie in der BRD
wären anfängliche Fehlentscheidungen, der im NazihaSS erzogenen Bevölkerung. Darum solche, krassen Beispiele.
Auch ich würde durch sie eventuell leiden, denn ich müsste zurück in die Zukunft..

Die direkte Regierung der Zivilgesellschaft, würde aber niemals Entscheidungen treffen, die gegen sie gerichtet sind.

Im Gegenteil zu Entscheidungen, die Volksvertreter in der Parlamentarischen Demokratie treffen. Fast jeder hat hier und im Ausland den Eindruck die Politiker entscheiden und regieren nicht zum Wohl der eigenen Zivilgesellschaft und halten eigene, politische Inhalte nicht ein. Sie Vertreten fremden (von aliens? von der Wirtschaft? von Wenigen?) Interessen. Nur mit der Erklärung, es handelt sich hier um eine allgemeine Korruption, werden schädigende, fragwürdige Entscheidungen und politische Lügen (Alles Lüge!) klar.

Aus meiner Sicht, wäre die Direkte Demokratie die beste Methode

den politischen Filz, die Umverteilung nach oben, die Klüngelei der Nazilogen, die Korruption der Behörden, die Atommafia, US-Einflüsse, Diebstähle und Verbrechen der Reichen und die entmachtende uns alle Verfassung für Europa zu stoppen.

Stimmt der Verfassung für Europa in der aktuellen Ausgabe nicht zu !!!

Der Vorschlag der EU-Verfassung von alten Eurokraten geschrieben, entmündigt die Menschen in Europa, entmachtet die Kommunen, ist auch gegen das Grundgesetz der BRD

Übrigens seitdem der Verräter der Grünen: Joschka Fischer zur Besatzung Jugoslawiens aufrief, gibt es keine Teilung zwischen Links und Rechts in der BRD. Darum bitte ich auch die s.g. Linken und die s.g. Nazis, erkämpft der Bevölkerung einen Zugang zur Machtteilhabe. Protestiert gegen die Artikel 44, 45, 46 und III-321 des Entwurfs eines Vertrags über eine Verfassung für Europa, und gründet eine Partei der direkten Demokratie. Die Alternative ist, daß wir ALLE in zwei Jahren, durch die allgemeine Verblödung(1) zu Hundewesen(2) mutieren.


Was kann man tun?

Parteien der direkten Demokratie gründen, mit dem einzigen Zweck: die gesamte Bevölkerung an der Gesetzgebung, an der vollziehenden Gewalt und an der Rechtsprechung mittels direkter Internetabstimmungen zu beteiligen!

Krzysztof Puzyna
Hamburg, den 21.3.2004

Siehe auch meinen Beitrag auf
http://de.indymedia.org/




Kritik der einzelnen EU-Verfassungsvorschläge.

TITEL VI: DAS DEMOKRATISCHE LEBEN DER UNION
aus Europa-Homepage
Verfassung für Europa

Artikel 44: Grundsatz der demokratischen Gleichheit

Die Union achtet in ihrem gesamten Handeln den Grundsatz der Gleichheit ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die Bürgerinnen und Bürger genießen ein gleiches Maß an Aufmerksamkeit seitens der Organe der Union.

Die Aufmerksamkeit sollen Eltern ihren Kinder widmen.. Erwachsene Bürger wollen mitgestalten und fordern die Machtteilhabe !! Anm. HW

Artikel 45: Grundsatz der repräsentativen Demokratie

(1) Die Arbeitsweise der Union beruht auf dem Grundsatz der repräsentativen Demokratie.
(2) Die Bürgerinnen und Bürger sind auf Unionsebene unmittelbar im Europäischen Parlament vertreten. Die Mitgliedstaaten werden im Europäischen Rat und im Ministerrat von ihren jeweiligen Regierungen vertreten, die ihrerseits den von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten nationalen Parlamenten Rechenschaft ablegen müssen.
(3) Alle Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, am demokratischen Leben der Union teilzunehmen. Die Entscheidungen werden so offen und so bürgernah wie möglich getroffen.
(4) Politische Parteien auf europäischer Ebene tragen zur Herausbildung eines europäischen politischen Bewusstseins und zum Ausdruck des Willens der Bürgerinnen und Bürger der Union bei.

Über die unsäglichen Finanzskandale haben die EU-Kommissare den Grundsatz der demokratischen Vertretung endgültig negiert. Man kann quasi keinem Einzelnen der Kommissare vertrauen, wenn man dabei bedenkt, daß jeder Mensch entweder wenig Mut hat und durch seine Angst erpressbar ist oder wird ab bestimmten Preis korrumpiert. Ich erinnere nur an den Vorsitzenden der EU-Kommission Santer und an die ehemalige Ministerpräsidentin von Frankreich E. Cresson. Zum Nachfolger von Santer wurde R. Prodi gewählt. Ihm werden Steuerbetrugereien zu Lasten gelegt, bis heute aber wurde er nicht verurteilt. Der größte Skandal ist aber nicht, daß Prodi noch frei läuft, sondern daß EU-Kommissare geschafft haben, die ehrlichen EU-Beamten, die EU-Korruptionsskandale aufgedeckt haben aus Brüssel zu entfernen und mundtot zu machen. Leben sie noch?

Die beste Lösung Korruption wirksam einzudämmen, wäre wenn in der Verfassung für Europa allen EU-Bürgern Anteilige Umfassende Machtteilnahme zustehen würde. Über anteilige, umfassende Machtteilnahme, würden die EU-Bürger mehrheitlich alle wichtigen Entscheidungen der Exekutive, der Legislative und der Judikative ratifizieren also kontrollieren können.


Artikel 46: Grundsatz der partizipativen Demokratie

(1) Die Organe der Union geben den Bürgerinnen und Bürgern und den repräsentativen Verbänden in geeigneter Weise die Möglichkeit, ihre Ansichten in allen Bereichen des Handelns der Union öffentlich bekannt zu geben und auszutauschen.
(2) Die Organe der Union pflegen einen offenen, transparenten und regelmäßigen Dialog mit den repräsentativen Verbänden und der Zivilgesellschaft.
(3) Um die Kohärenz und die Transparenz des Handelns der Union zu gewährleisten, führt die Kommission umfangreiche Anhörungen der Betroffenen durch.
(4) Mindestens eine Million Bürgerinnen und Bürger aus einer erheblichen Zahl von Mitgliedstaaten können die Kommission auffordern, geeignete Vorschläge zu Themen zu unterbreiten, zu denen es nach Ansicht der Bürgerinnen und Bürger eines Rechtsakts der Union bedarf, um die Verfassung umzusetzen. Die Bestimmungen über die besonderen Verfahren und Bedingungen, die für eine solche Bürgerinitiative gelten, werden durch ein Europäisches Gesetz festgelegt.

Beratende Funktionen der Bevölkerung sind Sandkastenspiele entmachten die Menschen, sie werden nicht mehr zu Souveränen sondern zu Sklaven!!. Um einen Vorschlag zu machen in Zeiten des sicheren Internets braucht man nur eine sichere Internetplattform und dies müsste in der Verfassung stehen. Denn, unter den Druck der Wirtschaft, werden bei Punkt 4 die korrupten Kommissare, Verfahren und Bedingungen einführen die armen Menschen von der Initiativen der Gesetzgebung ausschliessen werden.
Stimmt der teilnehmenden Demokratie nicht zu!! Stimmt der Verfassung für Europa ohne direkten demoktratischen Einfluss aller EU-Bürger nicht zu!!!

Artikel 46 ist ein Versuch Menschen zu demutigen! Das was zählt ist die direkte Machtteilhabe der ganzen Zivilgesellschaft über Internet in Europa. Sagen Sie das bitte weiter!!

ABSCHNITT 5
BETRUGSBEKÄMPFUNG
Artikel III-321

(1) Die Union und die Mitgliedstaaten bekämpfen Betrug und sonstige gegen die finanziellen Interessen der Union gerichtete rechtswidrige Handlungen durch gemäß diesem Artikel erlassene Maßnahmen, die abschreckend sind und in den Mitgliedstaaten einen effektiven Schutz bewirken.
(2) Zur Bekämpfung von Betrug, der sich gegen die finanziellen Interessen der Union richtet, erlassen die Mitgliedstaaten die gleichen Bestimmungen, die sie auch zur Bekämpfung von Betrug erlassen, der sich gegen ihre eigenen finanziellen Interessen richtet.
(3) Die Mitgliedstaaten koordinieren unbeschadet der sonstigen Bestimmungen der Verfassung ihre Tätigkeit zum Schutz der finanziellen Interessen der Union vor Betrug. Sie sorgen zu diesem Zweck zusammen mit der Kommission für eine enge, regelmäßige Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden.
(4) Zur Gewährleistung eines effektiven und gleichwertigen Schutzes in den Mitgliedstaaten werden die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Betrug, der sich gegen die finanziellen Interessen der Union richtet, durch Europäische Gesetze oder Rahmengesetze
festgelegt. Diese werden nach Anhörung des Rechnungshofs erlassen.
(5) Die Kommission legt in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten dem Europäischen Parlament und dem Ministerrat jährlich einen Bericht über die Maßnahmen und Bestimmungen vor, die zur Durchführung dieses Artikels erlassen wurden.
siehe oben